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Die Memes haben ja recht: In einer Demokratie hat das Wahlergebnis einen Effekt. Es ist ein Unterschied, ob eine liberale Partei oder eine konservative Partei an die Macht kommt. Einen besonders großen Unterschied macht es, wenn eine faschistische Partei die Wahlen gewinnt und dann die Demokratie ad acta legt. Insofern sind die Memes eine treffende Kritik an Linken, die eine Wahl als reines Theater darstellen, welches keinerlei Konsequenzen hat (siehe dazu auch unsere Kritik der Kritik der Demokratie von Horst Stowasser).

Falls sich die Memes kritisch darauf beziehen, dass eine Stimme ja wohl einen Unterschied macht: Auch das stimmt, einen Unterschied macht sie. Nämlich genau plus eine Stimme für eine Seite in der Wahl. Es macht also praktisch keinen Unterschied, ob sich eine einzelne Person für oder gegen das Abgegeben einer Stimme entscheidet.

Falls sich die Memes auf Menschen in der radikalen Linken beziehen, die nicht wählen gehen: Ja, diese Gruppe ist mehr als eine einzelne Stimme. Aber so zu tun, als hätte die Entscheidung dieser Leute nicht zu wählen, einen entscheidenden Einfluss auf eine Wahl ist absurd. Diese Gruppe ist in der Gesamtgesellschaft eine absolute Minderheit – ergo nicht wahlentscheidend.

Mit den oberen Gedanken soll behauptet sein: Mit dem Akt der Stimmabgabe in einer Wahl ist wenig gegen den Aufstieg von Faschist*innen geleistet. Die Annahme, dass eine Wahl zum Faschismus führen könnte, kommt doch gerade von der Attraktivität faschistischer Positionen für viele wahlberechtigte Menschen.

Notwendig ist also etwas ganz anderes: Menschen davon zu überzeugen, dass Faschismus nicht in ihrem Interesse liegt. Aber auch hier gilt es eine Falle zu umschiffen: Beispielsweise wurde in der Bundespräsidentschaftswahl Van der Bellen (Grüne) vs. Hofer (FPÖ) aufgerufen, konservative Menschen zur Wahl Van der Bellens zu agitieren. Und wie sollte diese Agitation aussehen? „Van der Bellen ist besser für Österreich. Auch er liebt dieses Land und setzt sich dafür ein“. Gegen die faschistische Form des Nationalismus wurde also auf den liberalen Nationalismus gesetzt.

Gemeinsam ist beiden Formen des Nationalismus: Der eigene Staat, die eigene Nation hat stark und erfolgreich zu sein. Der Unterschied: Die Faschist*innen sind insofern enttäuschte Demokrat *innen, als sie nicht mehr an den Erfolg der Staatsform Demokratie glauben. Anstatt also den Leuten den Fehler ihres Nationalismus klar zu machen, werden sie in ihrem nationalistischen Standpunkt bestärkt. Das ist fatal, wo doch genau dieser Standpunkt der Nährboden faschistischer Anhänger*innenschaft ist.

Ein Kampf gegen den Faschismus, der an die Wurzeln geht, kann also weder mit der einzelnen Stimmabgabe, noch mit der Werbung für demokratische Parteien erreicht werden. Wer den Nährboden faschistischer Positionen zerstören will, muss den Menschen den fehlerhaften Glauben der Interessensgleichheit zwischen ihnen und dem (demokratischen) Staat austreiben.

Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Samstag 24. Jänner 2026, 16 Uhr

Nicht erst seit den Berichten, dass Trump mehrere europäische Staaten aus der EU herauslösen will (darunter auch Österreich), gibt es den politischen Streit, ob nun eine stärkere EU oder doch die Rückbesinnung auf mehr nationale Kompetenzen der richtige Weg ist.

In der Öffentlichkeit und bei manchen Linken wird dieser Streit auch als Rückfall in den Nationalismus charakterisiert. Die Broschüre „Pro und Contra EU – Nichts als Nationalismus“ der Gruppen gegen Kapital und Nation will dagegen die These aufstellen, dass dieser Streit sich um unterschiedliche Formen des Nationalismus dreht – dass also auch proeuropäische Parteien ihre Politik aus nationalistischen Interessen verfolgen.

Die Broschüre ist schon etwas älter – sie bezieht sich auf die Finanzkrise 2008. Aber wir glauben, dass die grundlegenden Gedanken darin weiterhin Gültigkeit besitzen. Für den Termin werden wir zusätzliche aktuelle Zitate und Positionen österreichischer Parteien sammeln, die das untermauern.

Es ist nicht notwendig, sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation, sich gemeinsam mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren.

Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Mittwoch, 19. Februar 2025 um 18:00

Anlässlich der längsten Regierungsbildung der Zweiten Republik wollen wir uns etwas Klarheit verschaffen:

Erstens darüber, was bei demokratischen Wahlen grundsätzlich passiert. Zweitens darüber, was bei der Nationalratswahl und den darauffolgenden Regierungsverhandlungen im Besonderen passiert ist.

Zusätzlich und wenn gewünscht kann es auch darum gehen, inwiefern etwa Blau/Schwarz schlechter wäre als Schwarz/Rot/Pink (oder auch andersherum), ob es Sinn macht, zwecks kleinerem Übel zur Wahl zu gehen, etc.

Diskussionsgrundlage ist diesmal das Skript einer Folge von Herbert Auingers Podcast „Kein Kommentar“.

Es ist nicht notwendig, sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich gemeinsam mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien ist gesorgt.

Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Donnerstag, 17. Oktober 2024 um 18:00

Nach der Wahl wie vor der Wahl war viel Kritik an der FPÖ von linker wie bürgerlicher Seite zu hören: Die FPÖ spaltet die Gesellschaft, die FPÖ will die Demokratie abschaffen, usw usf.. Beschworen wurde und wird der Zusammenhalt aller demokratischer Kräfte (inkl. Parteien wie der ÖVP) gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ.

Dabei geht unter, dass der Inhalt der bürgerlichen demokratischen Parteien und die „normale“ Heimatliebe von Bürger*innen sehr viel gemein hat mit der faschistischen Ideologie, welche der FPÖ vorgeworfen wird.

Anhand ausgewählter Texte aus der Broschüre „Falsche Kritik zur rechten Zeit“ der Gruppen gegen Kapital und Nation wollen wir uns ansehen, warum auch heute noch der Spruch gilt: Demokrat*innen können Faschist*innen nicht kritisieren!

Es gibt keine Notwendigkeit sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich gemeinsam mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien ist gesorgt.

Ort: Kerzenfabrik Salzburg / Sterneckstraße 22, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Dienstag, 24. September 2024, 19 Uhr

Die Demo mit dem Titel „Zusammenhalten statt spalten“ wird bei der Diskussion bereits statt gefunden haben. Wir glauben es lohnt sich trotzdem über den Titel der Demonstration und deren Aufruf zu diskutieren.

Bald sind wieder Nationalratswahlen! Gerade in diesen Jahren, die von Teuerung, Kriegen und der Klimakrise geprägt sind, ist es umso wichtiger, als Gesellschaft gemeinsam für Gerechtigkeit einzustehen. Deswegen wollen wir in Salzburg auf die Straße gehen, jung und alt, für Klimaschutz, Demokratie, soziale Lösungen, Menschenrechte und ein gutes Leben für alle. Wir wollen zeigen, dass man mit Zusammenhalt mehr erreichen kann als mit Hetze und Hass. Lasst uns zusammenhalten statt spalten!

Was für Positionen sind in diesen wenigen Sätzen enthalten? Welche Vorstellung von dieser Gesellschaft lässt sich ablesen? Da sich diese Demonstration gegen den befürchteten Rechtsruck bei den Nationalratswahlen richtet, kann das Thema „Faschismus vs. Demokratie“ ebenfalls Thema der Diskussion werden.

Es gibt keine Notwendigkeit sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien ist gesorgt.

 

Ort: Kerzenfabrik Salzburg / Sterneckstraße 22, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Mittwoch, 14. August 2024, 19 Uhr

Wenn es eines gibt in dieser Welt, das sich größter Beliebtheit erfreut, dann ist das die Demokratie. Wenn in einer Demokratie dann doch etwas Schlechtes passiert (die Renten werden gekürzt, Steuern erhöht, …), dann spricht das auf keinen Fall gegen die Demokratie. Ganz im Gegenteil zeugt es vom undemokratischen Charakter der umgesetzten Übel.

Am Lagerfeuer wollen wir gemeinsam darüber sprechen, wie wir über die Demokratie denken, wie sie in unserer Gesellschaft vorkommt und ob uns die „echte“ Demokratie endlich zum guten Leben führen würde.

Es gibt keine Notwendigkeit sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien ist gesorgt.

Wir haben auf der „Kundgebung gegen Rechts“ letzte Woche eine Rede gehalten. Anhand der Plakate, welche den guten Patriotismus vor dem bösen Nationalismus retten wollen und weiteren, welche den Zusammenhalt aller Österreicher*innen gegen rechts einfordern, haben wir den Inhalt unserer Rede gut gewählt. Aber entscheidet selbst – wir freuen uns über Kritik & Feedback.

Bereits vor einem Jahr gab es Proteste bei der Angelobung von schwarz-blau. Bei diesen Protesten wurde im Vorfeld der Verhandlungen zwischen der FPÖ und ÖVP der Anstand des ÖVP Landeshauptmanns Haslauer symbolisch zu Grabe getragen und vor massivem Demokratieabbau gewarnt.

In der Ankündigung für die heutige Kundgebung wurden einige Projekte der schwarz-blauen Landesregierung kritisiert: Die Verdopplung der Gaspreise, eine Bezahlkarte für Asylwerber:innen oder auch die Wiederaufnahme von Inlandsflügen zwischen Salzburg und Wien. Ebenfalls kritisiert wurde, dass die schwarz-blaue Koalition die Leerstandsabgabe nicht erhöht hat, obwohl sie die Möglichkeit dazu gehabt hätte.

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Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Mittwoch, 15. Mai 2024 um 18:00

Die Gemeinderatswahl ist in Salzburg gerade erst vorbei, die EU Wahlen stehen vor der Tür, im Herbst rufen bereits die Nationalratswahlen zu den Urnen. Daher ist es jetzt der richtige Zeitpunkt sich über den Sinn und Unsinn des Wählens zu unterhalten.

Basis unserer Diskussion ist die Broschüre Wählen ist verkehrt! Nicht-Wählen aber auch. Argumente gegen die Wahl der Gruppe Gegenrede.

Es gibt keine Notwendigkeit sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich gemeinsam mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien ist gesorgt.

Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Donnerstag, 7. März 2024 um 18:00

Gemeinsam mit Herbert Auinger – Autor der Bücher „Die FPÖ – Blaupause der Neuen Rechten in Europa“ und „Haider“ – wollen wir uns am Beispiel der FPÖ die Grundlagen rechter Argumente ansehen, die zu den Forderungen nach „Remigration“ und der Angst vor einem Bürgerkrieg im eigenen Land bzw. dem Volksaustausch führen.

Nicht zuletzt wollen wir darüber reden, ob demokratische Parteien ein Bollwerk gegen rechtsextreme Positionen darstellen.

Wer mehr von Herbert hören will, dem sei sein Podcast „Kein Kommentar“ empfohlen.

P.S.: Wer uns unterstützen will, kann gerne das obige Bild auf Social Media verbreiten oder den Flyer (A5 bzw. A4) ausdrucken und verteilen.

Henry von den Gruppen gegen Kapital und Nation kritisiert bei 99 ZU Eins das Programm der AfD