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Die Memes haben ja recht: In einer Demokratie hat das Wahlergebnis einen Effekt. Es ist ein Unterschied, ob eine liberale Partei oder eine konservative Partei an die Macht kommt. Einen besonders großen Unterschied macht es, wenn eine faschistische Partei die Wahlen gewinnt und dann die Demokratie ad acta legt. Insofern sind die Memes eine treffende Kritik an Linken, die eine Wahl als reines Theater darstellen, welches keinerlei Konsequenzen hat (siehe dazu auch unsere Kritik der Kritik der Demokratie von Horst Stowasser).
Falls sich die Memes kritisch darauf beziehen, dass eine Stimme ja wohl einen Unterschied macht: Auch das stimmt, einen Unterschied macht sie. Nämlich genau plus eine Stimme für eine Seite in der Wahl. Es macht also praktisch keinen Unterschied, ob sich eine einzelne Person für oder gegen das Abgegeben einer Stimme entscheidet.
Falls sich die Memes auf Menschen in der radikalen Linken beziehen, die nicht wählen gehen: Ja, diese Gruppe ist mehr als eine einzelne Stimme. Aber so zu tun, als hätte die Entscheidung dieser Leute nicht zu wählen, einen entscheidenden Einfluss auf eine Wahl ist absurd. Diese Gruppe ist in der Gesamtgesellschaft eine absolute Minderheit – ergo nicht wahlentscheidend.
Mit den oberen Gedanken soll behauptet sein: Mit dem Akt der Stimmabgabe in einer Wahl ist wenig gegen den Aufstieg von Faschist*innen geleistet. Die Annahme, dass eine Wahl zum Faschismus führen könnte, kommt doch gerade von der Attraktivität faschistischer Positionen für viele wahlberechtigte Menschen.
Notwendig ist also etwas ganz anderes: Menschen davon zu überzeugen, dass Faschismus nicht in ihrem Interesse liegt. Aber auch hier gilt es eine Falle zu umschiffen: Beispielsweise wurde in der Bundespräsidentschaftswahl Van der Bellen (Grüne) vs. Hofer (FPÖ) aufgerufen, konservative Menschen zur Wahl Van der Bellens zu agitieren. Und wie sollte diese Agitation aussehen? „Van der Bellen ist besser für Österreich. Auch er liebt dieses Land und setzt sich dafür ein“. Gegen die faschistische Form des Nationalismus wurde also auf den liberalen Nationalismus gesetzt.
Gemeinsam ist beiden Formen des Nationalismus: Der eigene Staat, die eigene Nation hat stark und erfolgreich zu sein. Der Unterschied: Die Faschist*innen sind insofern enttäuschte Demokrat *innen, als sie nicht mehr an den Erfolg der Staatsform Demokratie glauben. Anstatt also den Leuten den Fehler ihres Nationalismus klar zu machen, werden sie in ihrem nationalistischen Standpunkt bestärkt. Das ist fatal, wo doch genau dieser Standpunkt der Nährboden faschistischer Anhänger*innenschaft ist.
Ein Kampf gegen den Faschismus, der an die Wurzeln geht, kann also weder mit der einzelnen Stimmabgabe, noch mit der Werbung für demokratische Parteien erreicht werden. Wer den Nährboden faschistischer Positionen zerstören will, muss den Menschen den fehlerhaften Glauben der Interessensgleichheit zwischen ihnen und dem (demokratischen) Staat austreiben.
Ort: Kerzenfabrik Salzburg / Sterneckstraße 22, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Dienstag, 24. September 2024, 19 Uhr
Die Demo mit dem Titel „Zusammenhalten statt spalten“ wird bei der Diskussion bereits statt gefunden haben. Wir glauben es lohnt sich trotzdem über den Titel der Demonstration und deren Aufruf zu diskutieren.
Bald sind wieder Nationalratswahlen! Gerade in diesen Jahren, die von Teuerung, Kriegen und der Klimakrise geprägt sind, ist es umso wichtiger, als Gesellschaft gemeinsam für Gerechtigkeit einzustehen. Deswegen wollen wir in Salzburg auf die Straße gehen, jung und alt, für Klimaschutz, Demokratie, soziale Lösungen, Menschenrechte und ein gutes Leben für alle. Wir wollen zeigen, dass man mit Zusammenhalt mehr erreichen kann als mit Hetze und Hass. Lasst uns zusammenhalten statt spalten!
Was für Positionen sind in diesen wenigen Sätzen enthalten? Welche Vorstellung von dieser Gesellschaft lässt sich ablesen? Da sich diese Demonstration gegen den befürchteten Rechtsruck bei den Nationalratswahlen richtet, kann das Thema „Faschismus vs. Demokratie“ ebenfalls Thema der Diskussion werden.
Es gibt keine Notwendigkeit sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien ist gesorgt.

