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Die Memes haben ja recht: In einer Demokratie hat das Wahlergebnis einen Effekt. Es ist ein Unterschied, ob eine liberale Partei oder eine konservative Partei an die Macht kommt. Einen besonders großen Unterschied macht es, wenn eine faschistische Partei die Wahlen gewinnt und dann die Demokratie ad acta legt. Insofern sind die Memes eine treffende Kritik an Linken, die eine Wahl als reines Theater darstellen, welches keinerlei Konsequenzen hat (siehe dazu auch unsere Kritik der Kritik der Demokratie von Horst Stowasser).

Falls sich die Memes kritisch darauf beziehen, dass eine Stimme ja wohl einen Unterschied macht: Auch das stimmt, einen Unterschied macht sie. Nämlich genau plus eine Stimme für eine Seite in der Wahl. Es macht also praktisch keinen Unterschied, ob sich eine einzelne Person für oder gegen das Abgegeben einer Stimme entscheidet.

Falls sich die Memes auf Menschen in der radikalen Linken beziehen, die nicht wählen gehen: Ja, diese Gruppe ist mehr als eine einzelne Stimme. Aber so zu tun, als hätte die Entscheidung dieser Leute nicht zu wählen, einen entscheidenden Einfluss auf eine Wahl ist absurd. Diese Gruppe ist in der Gesamtgesellschaft eine absolute Minderheit – ergo nicht wahlentscheidend.

Mit den oberen Gedanken soll behauptet sein: Mit dem Akt der Stimmabgabe in einer Wahl ist wenig gegen den Aufstieg von Faschist*innen geleistet. Die Annahme, dass eine Wahl zum Faschismus führen könnte, kommt doch gerade von der Attraktivität faschistischer Positionen für viele wahlberechtigte Menschen.

Notwendig ist also etwas ganz anderes: Menschen davon zu überzeugen, dass Faschismus nicht in ihrem Interesse liegt. Aber auch hier gilt es eine Falle zu umschiffen: Beispielsweise wurde in der Bundespräsidentschaftswahl Van der Bellen (Grüne) vs. Hofer (FPÖ) aufgerufen, konservative Menschen zur Wahl Van der Bellens zu agitieren. Und wie sollte diese Agitation aussehen? „Van der Bellen ist besser für Österreich. Auch er liebt dieses Land und setzt sich dafür ein“. Gegen die faschistische Form des Nationalismus wurde also auf den liberalen Nationalismus gesetzt.

Gemeinsam ist beiden Formen des Nationalismus: Der eigene Staat, die eigene Nation hat stark und erfolgreich zu sein. Der Unterschied: Die Faschist*innen sind insofern enttäuschte Demokrat *innen, als sie nicht mehr an den Erfolg der Staatsform Demokratie glauben. Anstatt also den Leuten den Fehler ihres Nationalismus klar zu machen, werden sie in ihrem nationalistischen Standpunkt bestärkt. Das ist fatal, wo doch genau dieser Standpunkt der Nährboden faschistischer Anhänger*innenschaft ist.

Ein Kampf gegen den Faschismus, der an die Wurzeln geht, kann also weder mit der einzelnen Stimmabgabe, noch mit der Werbung für demokratische Parteien erreicht werden. Wer den Nährboden faschistischer Positionen zerstören will, muss den Menschen den fehlerhaften Glauben der Interessensgleichheit zwischen ihnen und dem (demokratischen) Staat austreiben.

Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Samstag 24. Jänner 2026, 16 Uhr

Nicht erst seit den Berichten, dass Trump mehrere europäische Staaten aus der EU herauslösen will (darunter auch Österreich), gibt es den politischen Streit, ob nun eine stärkere EU oder doch die Rückbesinnung auf mehr nationale Kompetenzen der richtige Weg ist.

In der Öffentlichkeit und bei manchen Linken wird dieser Streit auch als Rückfall in den Nationalismus charakterisiert. Die Broschüre „Pro und Contra EU – Nichts als Nationalismus“ der Gruppen gegen Kapital und Nation will dagegen die These aufstellen, dass dieser Streit sich um unterschiedliche Formen des Nationalismus dreht – dass also auch proeuropäische Parteien ihre Politik aus nationalistischen Interessen verfolgen.

Die Broschüre ist schon etwas älter – sie bezieht sich auf die Finanzkrise 2008. Aber wir glauben, dass die grundlegenden Gedanken darin weiterhin Gültigkeit besitzen. Für den Termin werden wir zusätzliche aktuelle Zitate und Positionen österreichischer Parteien sammeln, die das untermauern.

Es ist nicht notwendig, sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation, sich gemeinsam mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren.

Ort: Jitsi Meet – der Link wird kurz vor dem Termin bekanntgeben, siehe unten
Datum und Zeit: Dienstag, 28. Jänner 2025, 19 Uhr

Geskrit’s erster Onlinetermin! Zum Inhalt und Thema der Veranstaltung unten mehr. Wie könnt ihr teilnehmen? Den Termin werden wir über Jitsi Meet, konkret https://vc.autistici.org/ organisieren. Den Link werden wir 15 Minuten vor Start des Termins auf Instagram, Homepage, Facebook und Co bekanntgeben.
Wer will, kann bei dem Termin die Kamera aktivieren, es ist aber natürlich kein Muss.

Syrien ist nun also frei – so titelt z.b. die Taz in einem Artikel vom 8.12.2024. Nach dem Fall Assads ist in Syrien einiges in Bewegung. Die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat einen 10 Punkte Plan für einen politischen Dialog in Syrien veröffentlicht. Wir wollen den Abend nutzen, um uns etwas klarer zu machen was in Syrien geschehen ist. Die zwei verlinkten Artikel wollen wir als Ausgangspunkt für Diskussionen nutzen.

Es ist nicht notwendig, sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich gemeinsam mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien seid diesmal ihr selbst verantwortlich!

Ort: Kerzenfabrik Salzburg / Sterneckstraße 22, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Sonntag, 26. Jänner 2025, 15 Uhr

Seit über 1.000 Tagen herrscht nun schon Krieg in der Ukraine. Die Gründe, die für den Angriff Russlands von Politiker*innen und Medien angegeben werden, sind vielfältig. Von einem Psychopathen Putin, einem neuen Hitler, dem Versuch der Wiederherstellung der Sovjetunion oder dem Versuch eines Genozids an Ukrainer*innnen wird gesprochen. Andere wiederum verteidigen Russlands Angriff mit der Osterweiterung der NATO und der Weltpolizei USA. Vielen dieser Diskussionen ist gemein, dass es um die Suche nach den Schuldigen geht und welcher Seite man denn nun die Daumen zu drücken hat.

An diesem Termin wollen wir mal einen Schritt zurückgehen und gemeinsam darüber sprechen, was die Akteure dieser Auseinandersetzung für Gründe liefern, was von diesen zu halten und was dabei über die Welt und ihre Aufteilung in Staaten zu lernen ist.

Als Ausgangspunkt dienen uns die aktuellen Entwicklungen und eine Broschüre der Gruppen gegen Kapital und Nation mit dem Titel Wer Frieden will, rüste sich zum Krieg.

Es gibt keine Notwendigkeit sich für den Termin vorzubereiten. Es reicht die Motivation und Lust sich mit anderen über das Thema auszutauschen und offen zu diskutieren. Für Getränke und Knabbereien ist gesorgt.

Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Donnerstag, 21. Dezember 2023 um 18:00

Die Klimabewegung hat Recht, wenn sie ein erschreckendes Missverhältnis benennt: Zwischen den Prognosen der Wissenschaft über die katastrophalen Folgen des Klimawandels auf der einen, und der relativen Untätigkeit von Regierungen weltweit auf der anderen Seite.

Der Text Klimapolitik – noch schlechter als ihr Ruf von den Gruppen gegen Kapital und Nation nimmt sich die Erklärung genau dieses Missverhältnisses vor. Er erörtert u. a. die Stellung der Natur und die Funktion von Umwelt- bzw. Klimapolitik in kapitalistischen Staaten.

Bei unserem nächsten Diskussionsabend wollen wir diesen Text mit euch gemeinsam lesen und diskutieren. Wie immer gilt: Es ist nicht notwendig, den Text vorher schon zu lesen. Wer das trotzdem machen will, kann das natürlich gerne tun.

Wir kochen diesmal auch wieder vegan und gegen freie Spende. Wir freuen uns auf euch

Ort: Unipark Salzburg / Erzabt-Klotz-Straße 1 / Raum 1.009 / 1 Stock
Datum und Zeit: Mittwoch 3. April 2019 um 18 Uhr

Eine Veranstaltung der GRAS Salzburg (https://www.facebook.com/GRASSalzburg/) in Kooperation mit der Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg (https://geskrit.wordpress.com) und Gruppen gegen Kapital und Nation (https://gegen-kapital-und-nation.org).

Der rechte Standpunkt und die EU am Beispiel AfD: Die Wiederherstellung der Volkseinheit braucht staatliche Souveränität

Die Unzufriedenheit mit den Leistungen der EU für die jeweilige Nation ist notorisch in jeder Partei beheimatet. Und je nach Partei und Nation und Lage kommt es auch zu Urteilen, dass die EU gerade eher kein großer Beitrag für den nationalen Erfolg ist. So hat auch die AfD angefangen, als sie kritisierte, dass mit den „Hilfspaketen“ für Griechenland die deutsche Kreditwürdigkeit einer zu großen Gefahr ausgesetzt werden würde. Mittlerweile sind die Gründungsväter weg und die AfD hat sich weiterentwickelt. Sie kritisiert nicht mehr diese oder jene Entscheidung der EU-Kommission, sondern beklagt den generellen Souveränitätsverlust der Nationen innerhalb der EU. Sie propagiert ein Europa der Vaterländer statt einem Bündnis mit supranationalen Institutionen. Damit steht sie in einer Reihe mit Orban, FPÖ, Front National und anderen rechten Standpunkten, die auf dem Vormarsch sind.

Auf der Veranstaltung soll dieser Standpunkt am Beispiel der AfD analysiert und kritisiert werden. Dabei sollen scheinbar zwei sehr unterschiedliche Ausgangspunkte des rechten Standpunktes dargestellt werden, und wie sie in der EU-Kritik münden: a) Die Krisendiagnose, dass das Volk kaputt gehe und b) die sich verändernde weltpolitische Lage. Aus beidem ergibt sich für die Rechten die Forderung nach einer neun Form staatlicher Souveränität.

Auf die EU-Pläne von Merkel und Macron wird in der Veranstaltung Bezug genommen, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede mit den Rechten herauszuarbeiten. Nebenbei ergibt sich dabei, dass deren Großmachtsphantasien sich locker mit der AfD messen lassen können. Beide Seiten streben Machtvollkommenheit an – die Wege unterscheiden sich.