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Am 20.12.25 erschien im „Der Pragmaticus“ ein optimistischer Artikel zum Thema Arbeit und Technologie namens „Keine Angst vor der KI!“ von Christian Ortner. In seinem kurzen Kommentar will er uns die Sorge vor erhöhter Arbeitslosigkeit durch die Künstliche Intelligenz nehmen.
Als nennenswertes historisches Beispiel führt der Journalist die Vernichtung von 12.000 Arbeitsplätzen nach Einführung des Tonfilms an. Die im Kino bis dahin üblichen Musizierenden wurden nicht mehr gebraucht.
Das damit einhergehende Aufblühen der Filmindustrie hat eine Vielzahl neuer Stellen und Berufe geschaffen, womit die arbeitslosen Kinomusiker zum „traurigen Einzelfall“ degradiert werden.
Bei Christian Ortner, der sich selbst „neoliberaler Bösewicht“ nennt, geht die Kosten-Nutzen Rechnung am Gegenstand „technologische Innovation und Arbeitsplätze“ wie folgt aus: „Einzelne um ihren Job bringen, insgesamt aber überhaupt keine Arbeitslosigkeit generieren“. Was dabei jedoch verkannt wird, ist, dass ja akut trotzdem Arbeitslosigkeit entsteht und Menschen ihr derzeitiges Lohnverhältnis und damit ihre Lebensgrundlage genommen wird.
Da die Anstellung bei den Kinos die Lebensgrundlage der Kinomusiker war, mussten diese wohl wieder irgendeinen Job annehmen (falls sie einen finden!). Die Arbeitslosigkeit nahm also wieder ab. Was das dann für eine Anstellung war und wie diese entlohnt wurde, ist in dieser Rechnung einerlei: Solange es gesamtwirtschaftlich bergauf geht, sind einzelne Schicksale ein lohnenswertes Opfer. Vor allem wenn „heute [noch kaum jemand weiß], dass es diesen Beruf je gegeben hat“.
Wir haben uns – so wie ihr – dazu entschlossen an dieser Kundgebung gegen die FPÖ mitzuwirken. Warum? Vieles von dem, was die Politik der FPÖ ausmacht, sie entweder auf Bundesebene durchsetzen will oder auf Landesebene bereits gemeinsam mit anderen Parteien umgesetzt hat, finden wir schlecht.
Einiges davon wurde bereits angesprochen oder wisst ihr sowieso: Verschlechterung der Lage von Menschen, die nach Österreich geflüchtet sind, die Propagierung von Geschlechterklischees und die Aufrechterhaltung eines Wirtschaftssystems, welches Armut für viele bedeutet und die Umwelt zerstört.
Aber eines sollte klar sein: Diese politischen Positionen bekommen ihre Wirkmächtigkeit durch den Erfolg der FPÖ an den Wahlurnen. Auf Bundesebene versucht sie ihre Politik als stärkste Partei durchzusetzen, in einigen Bundesländern – so wie hier in Salzburg – ist sie mit anderen Parteien in der Regierung. Ihr Erfolg bei den Wähler\*innen macht sie also stark. Um die FPÖ zu schwächen ist es also notwendig, herauszufinden was die FPÖ so attraktiv macht. Nur so ist es möglich, den Menschen die FPÖ – und rechtes Denken prinzipiell – madig zu machen.
Unsere Behauptung: Das Leben in dieser Gesellschaft ist für die wenigsten ein Zuckerschlecken. Und das Zurechtkommen ist in letzter Zeit für viele nochmal schwieriger geworden. Die FPÖ hat für diese unangenehme Lage Schuldige gefunden: „Die EU, WHO und Co bestimmen über unser schönes Land“, „eine verantwortlungslose Umweltpolitik zerstört unsere Industrie“ und „der Zustrom an Flüchtlingen zerstört unsere Gesellschaft“.
Daraus folgt für die FPÖ einiges: Ausstieg aus oder zumindest Schwächung der EU, Ausstieg aus dem Pariser Klimabkommen und weniger Engagement beim Thema Energiewende und die faktische Abschaffung des Rechts auf Asyl.
Dieses Programm schmeckt uns – und sicher auch vielen von euch – nicht. Bei vielen Wähler\*innen kommt es aber gut an. Absurd ist das auf keinen Fall, denn auch der Rest der Parteienlandschaft macht sich Sorgen um die Souveränität des Staates, die Kosten für den Einsatz gegen den Klimawandel werden penibel abgewogen und offene Grenzen will keine Partei in Österreich.
Die aktuelle Bundespolitik macht es ja auch vor: Sozialhilfen kürzen, Null Toleranz bei Migration und der Einsatz für eine erfolgreiche Wirtschaft durch niedrige Lohnabschlüsse.
Zu klären wäre: Was treibt die Menschen in die Arme der FPÖ? Warum wählen sie eine Partei die schon unangenehmes noch unangenehmer gestalten will?
Kurz: Um der rechten Politik etwas entgegenzusetzen, scheint es uns notwendig zu sein, die Politik der FPÖ und ihre Attraktivität bei den Leuten zu verstehen. Das ist die Basis dafür, mit Argumenten gegen rechte Position vorgehen zu können. Wir wollen gemeinsam für eine Gesellschaft kämpfen, die nicht von der ständigen Angst vor materieller Armut und der Klimakatastrophe geprägt ist.
Wenn ihr das bisher gesagte vernünftig findet, laden wir euch ein mit uns darüber zu sprechen, wie man gegen rechte Positionen vorgehen kann. Auch über Einwände und Kritik freuen wir uns!
Die „Zusammenhalten statt spalten“ Demonstration fand am 21.9 statt. Wir hatten am Inhalt der Ankündigung einiges auszusetzen und haben versucht unsere Kritik in einem Flyer, den wir dort auch verteilt haben, publik zu machen. Hier der Text des Flyers:
Nicht zusammenhalten, sondern für eine vernünftige Gesellschaft kämpfen
Mit Blick auf die Nationalratswahlen wird in Salzburg für eine Demo unter dem Motto Zusammenhalten statt Spalten mobilisiert. Die aufrufenden Gruppen wollen damit zeigen, dass man mit Zusammenhalt mehr erreichen kann als mit Hetze und Hass. Wir kritisieren im Folgenden den Aufruftext und das, was sich aus ihm an Vorstellungen über diese Gesellschaft ableiten lässt.
Die Veranstalter*innen der Demo sind offensichtlich der Meinung,dass die Gesellschaft besser ist, wenn sie zusammenhält, bzw. schlimmer, wenn sie gespalten ist. Schon an diesem Punkt widersprechen wir: Ob Zusammenhalt in einer Gesellschaft überhaupt wünschenswert ist, hängt von den existierenden Interessenwidersprüchen ab. Wir schlagen vor, sich diese Widersprüche zunächst einmal genauer anzusehen, anstatt sie mit Zusammenhalt unsichtbar zu machen. Es kann durchaus Sinn machen, sich hinter ein bestimmtes Interesse zu stellen und gemeinsam einen gesellschaftlichen Konflikt anzustreben – in anderen Worten, eine Spaltung zu verursachen.
Zusammenhalt ist für sich genommen nichts erstrebenswertes.
Mit dem Zusammenhalt, den die Veranstalter*innen beschwören, wollen sie ihren Zielen wie Klimaschutz und einem guten Leben für alle näher kommen. Sie meinen, dass Hetze und Hass der Erreichung dieser Ziele im Weg stehen. Wir denken, dass es viel grundlegendere Ursachen für das schlechte Leben der allermeisten und die sich anbahnende Klimakatastrophe gibt:
- Nicht Hass, sondern der angestrebte Profit motiviert Unternehmen, die Löhne ihrer Angestellten immer möglichst niedrig zu halten.
- Das selbe Profitstreben steht im Widerspruch zu umwelt- und klimafreundlicherem Wirtschaften: Müllentsorgung und grünere Technologien sind da eben immer zuallererst Kostenpunkte, die sich zu rentieren haben.
- Auch ganz ohne Rassismus und „Hetze“ kalkuliert ein kapitalistischer Staat, wie viele Ausländer*innen aus welchen Staaten und zu welchen Zwecken er auf seinem Hoheitsgebiet haben möchte.
Die Gründe für Schäden an Klima und Menschen liegen nicht bei einzelnen Akteur*innen und deren bösem Willen oder falschen Einstellungen, sondern in der Art, wie diese Gesellschaft organisiert ist
Alle, die mit uns über diesen Flyer, den Demoaufruf und die jeweils angeschnittenen Themen reden wollen, laden wir zu unserer Diskussion am Dienstag, 24. 09. um 19:00 in der Kerzenfabrik ein. Kommt gern auch dann, wenn ihr unsere Standpunkte völlig daneben findet – den Streit um eine korrekte Analyse der Gesellschaft finden wir notwendig.
Eine Text der Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg. Mehr Infos auf geskrit.wordpress.com und instagram.com/geskrit
Wir haben auf der „Kundgebung gegen Rechts“ letzte Woche eine Rede gehalten. Anhand der Plakate, welche den guten Patriotismus vor dem bösen Nationalismus retten wollen und weiteren, welche den Zusammenhalt aller Österreicher*innen gegen rechts einfordern, haben wir den Inhalt unserer Rede gut gewählt. Aber entscheidet selbst – wir freuen uns über Kritik & Feedback.
Bereits vor einem Jahr gab es Proteste bei der Angelobung von schwarz-blau. Bei diesen Protesten wurde im Vorfeld der Verhandlungen zwischen der FPÖ und ÖVP der Anstand des ÖVP Landeshauptmanns Haslauer symbolisch zu Grabe getragen und vor massivem Demokratieabbau gewarnt.
In der Ankündigung für die heutige Kundgebung wurden einige Projekte der schwarz-blauen Landesregierung kritisiert: Die Verdopplung der Gaspreise, eine Bezahlkarte für Asylwerber:innen oder auch die Wiederaufnahme von Inlandsflügen zwischen Salzburg und Wien. Ebenfalls kritisiert wurde, dass die schwarz-blaue Koalition die Leerstandsabgabe nicht erhöht hat, obwohl sie die Möglichkeit dazu gehabt hätte.
Den Rest des Beitrags lesen »Dieses Jahr haben wir uns mit einer kurzen Rede bei der Antikapitalistischen 1. Mai Demo in Salzburg beteiligt. Als Thema haben wir den Aufruf der KPÖ PLUS zur Demo „Gemeinwohl statt Profite“ genommen (zu finden auf ihrer Website und Facebook).
Zu ihrer Demo hat die KPÖ PLUS mit dem Slogan „Gemeinwohl statt Profit“ mobilisiert. Unter „Gemeinwohl“ versteht die KPÖ, dass die Deckung der Grundbedürfnisse der Menschen nicht von deren Geldbörse abhängen darf: Wohnen, Gesundheit, Bildung und Mobilität soll sich jede*r leisten können. Für die KPÖ PLUS sind Rekordgewinne und Immobilienspekulation der Grund, warum sich so viele Menschen ihre Grundbedürfnisse nicht mehr leisten können: Wohnungen werden teurer, Strom unleistbar.
Mit dieser Analyse macht sie einen Fehler: Nicht die übertriebene Gier und der Profit einzelner Unternehmen steht der Bedürfnisbefriedigung der Menschen im Weg. Kein Bedürfnis in dieser Gesellschaft wird befriedigt, wenn es für ein Unternehmen nicht Profit einbringt. Keine Semmel wird gebacken, wenn damit kein Gewinn gemacht werden kann. Kein O-Bus produziert, wenn damit kein Profit generiert werden kann. Kurz: Nicht der verantwortungslose Profit macht dem Großteil der Menschen das Leben schwer, sondern eine Wirtschaftsweise, in der es grundsätzlich auf Profit ankommt.
Es wird aber noch schlimmer: Die KPÖ PLUS will mit ihren Wahlerfolgen die Lage der Menschen mit Staatsausgaben verbessern. Leistbare Wohnungen, ein besser O-Bus Takt und ausreichend Kinderbetreuungsplätze sind das Ziel. Die Mittel für diese Vorhaben: Geld aus dem Budget der Stadt. Die verfügbaren finanziellen Mittel der Stadt basieren jedoch auf ihrer Kreditwürdigkeit und Steuereinnahmen. Und diese gibt es nur mit einer Wirtschaft die floriert und wächst. Kurz: Unternehmen die erfolgreich Profite generieren.
Ohne diese Einnahmen und der darauf aufbauenden Kreditwürdigkeit hat der kapitalistische Staat kein Geld zum Ausgeben und ist damit so gut wie handlungsunfähig.
Die Parole „Gemeinwohl statt Profite“ verharmlost also die Verhältnisse. Die KP tut so, als wäre die Beseitigung von Armut und Elend nur eine Frage der richtigen Prioritätensetzung seitens der Politik. Dabei lässt sich alles, was die KPÖ als „Gemeinwohl“ bewirbt, überhaupt nur dann umsetzen, wenn die Unternehmen *insgesamt* Profite erzielen. Das Gemeinwohl hat sich in dieser Gesellschaft also dem Profit in jedem Fall unterzuordnen.
Den Rest des Beitrags lesen »Im orf.at Artikel Handels-KV – Versammlungen sollen Verkauf stören wird die Gewerkschaft folgendermaßen zitiert:
Die Umsatz- und Gewinnentwicklung des Handels gibt eine ordentliche Gehaltserhöhung her und die Arbeitgeber sollten bedenken, dass jeder zusätzliche Euro wieder in den Inlandskonsum fließt.
Dieses Argument der Gewerkschaft soll uns mitteilen: Es läge doch im Interessen aller die Löhne zu steigern. Denn dadurch wächst die Kaufkraft und von dieser erhöhten Kaufkraft profitieren doch auch die Unternehmen. Da soll uns jedoch die Gewerkschaft das Unternehmen zeigen, welches gerne mehr Lohn zahlt um die Kaufkraft zu erhöhen. Das wäre ja im besten Falle ein Nullsummenspiel für dieses Unternehmen!
Richtig ist vielmehr: Alle Unternehmen konkurrieren um die vorhandene Kaufkraft. Alle freuen sich, wenn diese größer wird. Kein Unternehmen erhöht aber freiwillig die Löhne, die sind ja ein Abzug von Profit.
Passend auch dazu die Broschüre der Gruppen gegen Kapital und Nation mit dem Titel: Will das Kapital die Löhne immer nur senken?
Die UNO ist keine bescheidene Institution: Das UN World Food Programme (WFP) hat sich zum Ziel gesetzt den Hunger bis zum Jahr 2030 auszurotten. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen äußert sich der Chef des WFP zu den Chancen dieses Projekts. Seine Einschätzung: „Es gibt null Chancen für null Hunger bis 2030“. Seinem Pessismismus liegt jedoch nicht eine zu kleine Menge an produzierten Nahrungsmittel zugrunde. Nein, den Grund für all den Hunger sieht er im fehlenden Engagement der wirtschaftlich erfolgreichen Staaten. Diese spenden in seinen Augen zu wenig Dollars an das WFP und kümmern sich zuwenig um die Lösung der militärischen Konflikte in dieser Welt. Worum es bei diesen Konflikten in Syrien, Südsudan, usw. geht, scheint ihn dabei nicht zu interessieren.
In diesem kleinen Text wollen wir aufzeigen, warum es ein Fehler ist, die Untersuchung der Gründe für Hunger hintanzustellen und pragmatisch an die Abschaffung des Welthungers heranzugehen:
Der Praktiker der Hungerhilfe
David Beasly ist Praktiker der Hungerhilfe: Als Leiter des WFP ist es seine Aufgabe, die Welt zu ernähren. Als solches kümmert er sich nicht darum, warum Menschen hungern. Ihn interessiert nur wie man diesen Menschen Nahrung beschaffen kann. Dabei ist ihm natürlich bekannt, dass es so etwas wie Weltmächte, Weltmarkt und Kriege gibt. Diese Phänomene nimmt er jedoch nur als Hindernis oder als Mittel für sein Ziel- der Ernährung der Menschheit – wahr. Was ein Weltmarkt ist, wie Kriege entstehen und warum es so etwas wie Weltmächte gibt und was diese mit dem Hunger zu tun haben könnten, diese Fragen stellt er sich dabei nicht.
Manche Gebiete können wir aufgrund der Sicherheitslage nicht erreichen. In Syrien unterstützen wir mehr als vier Millionen Menschen im Monat, können aber etwa 600.000 Personen gar nicht versorgen. Wir wissen nicht, ob die verhungern. Im Jemen gibt es auch viele kaum zu erreichende Gegenden. In Südsudan kommt jetzt die Regenzeit, was Straßen unpassierbar macht. Vielerorts nutzen die kämpfenden Parteien den Hunger als Waffe. Den Rest des Beitrags lesen »
In der FAZ ist vor kurzem ein Artikel zur Wahl Trumps zum Präsidenten von Amerika erschienen. Tenor: Trump ist abzulehnen, weil er den Freihandel gefährdet.
Einmal angenommen, die Aussage stimmt – Trump wäre wirklich eine Bedrohung für den Freihandel. Schließlich hat er ja angekündigt, Strafzölle gegen China einzuführen und verschiedene Freihandelsabkommen zu revidieren bzw. die Verhandlungen zu angehenden Abkommen zu stoppen.
Für Trump versteht es sich von selbst, die Freihandelsabkommen Nafta mit Mexiko und Kanada neu zu verhandeln und TTP (Asien) und TTIP (Europa) gleich ganz im Reißwolf zu schreddern. „Freihandel ist als akademische Veranstaltung eine noble Sache“, pflegt Trump zu scherzen: „Aber unsere Regierung hat sich in einem Handelskrieg von China besiegen lassen.“
Freihandel = Arbeitsteilung ?
Also angenommen, diese Aussage stimmt – warum sollte man dann deswegen gegen Trump sein? Diese Frage beantwortet die FAZ, indem sie etwas über diesen Freihandel behauptet, nämlich dass dieser dazu diene die notwendige Arbeit zwischen den Völkern aufzuteilen und so die Welt optimal mit Gebrauchswerten zu versorgen. Den Rest des Beitrags lesen »
Reich und Arm driften auseinander – so heißt es. Doch wenn man die ganze Welt anschaut, stimmt das überhaupt nicht.
Mit diesem Satz beginnt der Artikel Globalisierung: Nach oben gehangelt auf ZeitOnline. Mit vielen Zahlen und Statistiken soll folgendes belegt werden:
Die Erzählung vom Niedergang der Mittelschicht und dem Anstieg der Armut ist in ihrem Kern von einer westlichen Sicht der Dinge geprägt. Für einen großen Teil der Menschheit hingegen gilt: Die Welt ist heute materiell betrachtet in einem besseren Zustand als in der vermeintlich guten alten Zeit.
Ob nun die Statistik, dass im Vergleich vor 10 Jahren weit mehr Menschen über 1,90 US Dollar pro Tag verfügen, beweist, dass sich die Lebensbedingungen dieser Menschen verbessert hat, ist fraglich (kurzes Stichwort: Subsistenz vs. Lohnarbeit). Weiters kann mensch sich die Frage stellen, ob der Zugang zu Trinkwasser auch schon zugleich die gesicherte Versorgung darstellt (kurzes Stichwert: Güter nur für die, die es sich leisten können).
Doch nehmen wir an all diese Zahlen und Statistiken treffen zu, so stellt sich für ZeitOnline folgende Frage:
Weil die Welt in Staaten eingeteilt ist, ist die globale Dimension der Einkommensverteilung bislang kaum Gegenstand öffentlicher Debatten. Dabei wirft sie einige extrem knifflige moralphilosophische Fragen auf: Ist es beispielsweise ein Skandal, wenn es in Deutschland mehr Arme gibt, weltweit aber weniger? Und wenn die Armen in Deutschland unter der Globalisierung leiden, die Armen in Laos aber von ihr profitieren: Ist es dann legitim, die Globalisierung zu bekämpfen, obwohl doch ein laotischer Armer erheblich ärmer ist als ein deutscher Armer?
Kurz gesagt: Sollten wir die Globalisierung nicht dafür loben, dass sie Menschen in ärmeren Gegenden bevorteilt und die Nord-Süd Einkommensschere verringert? Den Rest des Beitrags lesen »
Diese Fragen stellt sich Philipp Maier – Partner und Arbeitsrechtsexperte bei Baker & McKenzie – in einem Beitrag im derStandard.at.
Etwas durchzieht den Text im derStandard.at: Die gesellschaftlichen Widersprüche, die sich im Arbeitsrecht manifestieren, werden als Zufälligkeiten, als etwas das „halt so ist“ dargestellt. Welcher Widerspruch zwischen welchen Interessen ist von uns hier gemeint?
An der Lohnarbeit gibt es zwei Interessen: Für die Unternehmen – die arbeiten lassen – zählt vor allem eins: Ist die Arbeit rentabel? Wenn sie es ist, kann es davon nicht genug geben. Ist sie es nicht, soll sie nicht passieren und auch niemand dafür gezahlt werden. Aus der Sicht der Arbeitnehmer*innen, der Lohnabhängigen, stellt sich die Lage natürlich „etwas“ anders da.
Aus genau diesem Interesse der Unternehmen an Arbeit ergeben sich einige Konsequenzen. Diese Konsequenzen und Auswirkungen auf die Arbeitswelt von Arbeitenden verschweigt der Artikel auch gar nicht. Den Rest des Beitrags lesen »
Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg [geskrit] 