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Wir haben uns – so wie ihr – dazu entschlossen an dieser Kundgebung gegen die FPÖ mitzuwirken. Warum? Vieles von dem, was die Politik der FPÖ ausmacht, sie entweder auf Bundesebene durchsetzen will oder auf Landesebene bereits gemeinsam mit anderen Parteien umgesetzt hat, finden wir schlecht.
Einiges davon wurde bereits angesprochen oder wisst ihr sowieso: Verschlechterung der Lage von Menschen, die nach Österreich geflüchtet sind, die Propagierung von Geschlechterklischees und die Aufrechterhaltung eines Wirtschaftssystems, welches Armut für viele bedeutet und die Umwelt zerstört.
Aber eines sollte klar sein: Diese politischen Positionen bekommen ihre Wirkmächtigkeit durch den Erfolg der FPÖ an den Wahlurnen. Auf Bundesebene versucht sie ihre Politik als stärkste Partei durchzusetzen, in einigen Bundesländern – so wie hier in Salzburg – ist sie mit anderen Parteien in der Regierung. Ihr Erfolg bei den Wähler\*innen macht sie also stark. Um die FPÖ zu schwächen ist es also notwendig, herauszufinden was die FPÖ so attraktiv macht. Nur so ist es möglich, den Menschen die FPÖ – und rechtes Denken prinzipiell – madig zu machen.
Unsere Behauptung: Das Leben in dieser Gesellschaft ist für die wenigsten ein Zuckerschlecken. Und das Zurechtkommen ist in letzter Zeit für viele nochmal schwieriger geworden. Die FPÖ hat für diese unangenehme Lage Schuldige gefunden: „Die EU, WHO und Co bestimmen über unser schönes Land“, „eine verantwortlungslose Umweltpolitik zerstört unsere Industrie“ und „der Zustrom an Flüchtlingen zerstört unsere Gesellschaft“.
Daraus folgt für die FPÖ einiges: Ausstieg aus oder zumindest Schwächung der EU, Ausstieg aus dem Pariser Klimabkommen und weniger Engagement beim Thema Energiewende und die faktische Abschaffung des Rechts auf Asyl.
Dieses Programm schmeckt uns – und sicher auch vielen von euch – nicht. Bei vielen Wähler\*innen kommt es aber gut an. Absurd ist das auf keinen Fall, denn auch der Rest der Parteienlandschaft macht sich Sorgen um die Souveränität des Staates, die Kosten für den Einsatz gegen den Klimawandel werden penibel abgewogen und offene Grenzen will keine Partei in Österreich.
Die aktuelle Bundespolitik macht es ja auch vor: Sozialhilfen kürzen, Null Toleranz bei Migration und der Einsatz für eine erfolgreiche Wirtschaft durch niedrige Lohnabschlüsse.
Zu klären wäre: Was treibt die Menschen in die Arme der FPÖ? Warum wählen sie eine Partei die schon unangenehmes noch unangenehmer gestalten will?
Kurz: Um der rechten Politik etwas entgegenzusetzen, scheint es uns notwendig zu sein, die Politik der FPÖ und ihre Attraktivität bei den Leuten zu verstehen. Das ist die Basis dafür, mit Argumenten gegen rechte Position vorgehen zu können. Wir wollen gemeinsam für eine Gesellschaft kämpfen, die nicht von der ständigen Angst vor materieller Armut und der Klimakatastrophe geprägt ist.
Wenn ihr das bisher gesagte vernünftig findet, laden wir euch ein mit uns darüber zu sprechen, wie man gegen rechte Positionen vorgehen kann. Auch über Einwände und Kritik freuen wir uns!
