Dieses Jahr haben wir uns mit einer kurzen Rede bei der Antikapitalistischen 1. Mai Demo in Salzburg beteiligt. Als Thema haben wir den Aufruf der KPÖ PLUS zur Demo „Gemeinwohl statt Profite“ genommen (zu finden auf ihrer Website und Facebook).

Zu ihrer Demo hat die KPÖ PLUS mit dem Slogan „Gemeinwohl statt Profit“ mobilisiert. Unter „Gemeinwohl“ versteht die KPÖ, dass die Deckung der Grundbedürfnisse der Menschen nicht von deren Geldbörse abhängen darf: Wohnen, Gesundheit, Bildung und Mobilität soll sich jede*r leisten können. Für die KPÖ PLUS sind Rekordgewinne und Immobilienspekulation der Grund, warum sich so viele Menschen ihre Grundbedürfnisse nicht mehr leisten können: Wohnungen werden teurer, Strom unleistbar.

Mit dieser Analyse macht sie einen Fehler: Nicht die übertriebene Gier und der Profit einzelner Unternehmen steht der Bedürfnisbefriedigung der Menschen im Weg. Kein Bedürfnis in dieser Gesellschaft wird befriedigt, wenn es für ein Unternehmen nicht Profit einbringt. Keine Semmel wird gebacken, wenn damit kein Gewinn gemacht werden kann. Kein O-Bus produziert, wenn damit kein Profit generiert werden kann. Kurz: Nicht der verantwortungslose Profit macht dem Großteil der Menschen das Leben schwer, sondern eine Wirtschaftsweise, in der es grundsätzlich auf Profit ankommt.

Es wird aber noch schlimmer: Die KPÖ PLUS will mit ihren Wahlerfolgen die Lage der Menschen mit Staatsausgaben verbessern. Leistbare Wohnungen, ein besser O-Bus Takt und ausreichend Kinderbetreuungsplätze sind das Ziel. Die Mittel für diese Vorhaben: Geld aus dem Budget der Stadt. Die verfügbaren finanziellen Mittel der Stadt basieren jedoch auf ihrer Kreditwürdigkeit und Steuereinnahmen. Und diese gibt es nur mit einer Wirtschaft die floriert und wächst. Kurz: Unternehmen die erfolgreich Profite generieren.

Ohne diese Einnahmen und der darauf aufbauenden Kreditwürdigkeit hat der kapitalistische Staat kein Geld zum Ausgeben und ist damit so gut wie handlungsunfähig.

Die Parole „Gemeinwohl statt Profite“ verharmlost also die Verhältnisse. Die KP tut so, als wäre die Beseitigung von Armut und Elend nur eine Frage der richtigen Prioritätensetzung seitens der Politik. Dabei lässt sich alles, was die KPÖ als „Gemeinwohl“ bewirbt, überhaupt nur dann umsetzen, wenn die Unternehmen *insgesamt* Profite erzielen. Das Gemeinwohl hat sich in dieser Gesellschaft also dem Profit in jedem Fall unterzuordnen.

Dem entgegen halten wir noch einmal fest: Weil der Profit in dieser Gesellschaft die Grundlage für *alles* ist, steht der Erfolg der Wirtschaft für *jede* Regierung zwangsläufig über allem anderen.

Daraus ergeben sich dann unter anderem mangelnde Kinderbetreuungsplätze, schlecht funktionierende Öffis und unleistbare Mieten.

Dass die KPÖ Wahlerfolge feiert, ist kein Wunder: Denn die Vorstellung, dass das „Gemeinwohl“ nur daran scheitert, weil „die Reichen“ zu gierig sind und nur in *deren* Interesse Politik gemacht wird, ist in der Bevölkerung weit verbreitet.

Diese Kritik an der Gier von Eliten, Banken und Konzernen findet sich aber auch in der außerparlamentarischen Linken wieder. Eine andere Form der Gesellschaftskritik mancher Linken läuft darauf hinaus, gesellschaftliche Missstände zu skandalisieren und sich dann von jenen moralisch abzugrenzen, welche nicht ihre Feindschaft gegen Staat und Kapital teilen. Wir finden es hingegen notwendig die falschen Ideologien und Vorstellungen der breiten Bevölkerung ernst zu nehmen und sie zu kritisieren. Also zu versuchen die Leute von ihren falschen Argumenten abzubringen.

Die lebensfeindlichen Zustände in dieser Gesellschaft wollen wir von der Basisgruppe Gesellschaftskritik beseitigen. Deswegen arbeiten wir daran, mehr Leute davon zu überzeugen, dass die herrschende Gesellschaftsordnung nicht in ihrem Interesse ist.

Für diese Überzeugungsarbeit ist es notwendig, jene Ordnung zu verstehen und erklären zu können. Wir laden euch deswegen alle ein, mit uns gemeinsam an einer treffenden Gesellschaftskritik zu arbeiten und diese zu verbreiten.

Wenn ihr mit uns diskutieren wollt, könnt ihr zu unseren Veranstaltungen kommen, euch per Email oder Social Media melden oder mich persönlich anreden.

Wir freuen uns auch immer über Ideen für gemeinsame Veranstaltungen. Außerdem könnt ihr uns auf unterschiedliche Art bei der Verbreitung unserer Inhalte unterstützen oder euch bei uns im Plenum einbringen.