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Ort: Sub Salzburg / Müllner Hauptstraße 11, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Donnerstag, 16. November 2023 um 18:00
Wir diskutieren über Kapitel 7 „Kritik an der Demokratie“ des Buchs „Freiheit Pur“ von Horst Stowasser. Wir wollen uns darüber unterhalten, was für ein Verständnis von Demokratie im Text enthalten ist, was für eine Kritik angeführt wird und was wir von den Argumenten halten.
Der Text findet sich auch in der aktuellen Ausgabe der „Revolutionäre Tat“ Nr. 8, einer anarchistischen Zeitung aus Salzburg.
Ort: Soli.Cafe Salzburg / Lasserstrasse 30, 5020 Salzburg
Datum und Zeit: Donnerstag, 22. Juni 2023 um 19:00
Anhand der Broschüre „Von Schland nach Gauland – Das Krisenprogramm der AfD und seine demokratische Grundlage“ wollen wir uns exemplarisch an der AfD die Positionen einer rechten Partei ansehen und diskutieren ob und wie sich diese aus demokratischen Mitte ergeben.
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Thesen statt Tresen statt“. Es ist nicht notwendig vorher die Broschüre gelesen zu haben, aber natürlich erlaubt 🙂
Aus unserer Sicht ist jeden Tag ein guter Tag Wahlen zu kritisieren. Heute ist in Salzburg ein besonders guter Tag dafür. Wir haben euch zwei Texte gesucht die sich mit dem Thema auseinandersetzen und Kritik am „Kreuzchen machen“ beinhalten.
Der Text Linksradikale Wahlsorgen: Verrät man durch ein Wahlkreuz seine herrschaftskritischen Überzeugungen? bespricht die Fragen: Kann man das „kleinere Übel“ wählen und ist eine Stimme für eine linke Partei nicht vielleicht doch die „Bedingung der Möglichkeit“schaffen für linke Veränderung“. Und kritisiert diese Vorstellungen.
Der Text Schwarz-rot-gold – Hart(z) und stolz setzt sich mit der Deutschlandwahl 2005 auseinander und enthält Kritiken die weit darüber hinaus weisen.
In dem Sinne:

In der aktuellen Konkret steht ein Kurzbericht darüber, dass fast keine Faschisten verurteilt werde, die politisch motivierte Kriminalität verüben. Die These des Autors: Das geschah deswegen, weil die BRD die Nazirichter in ihren Ämtern übernommen hat, die dann die Nachfolgegeneration politisch beeinflusst hat usw. Und Nazis verurteilen nun mal keine Nazis.
Wäre es wirklich so, dass die Rechtssprüche dieser Richter in ihrer (überlieferten) Nazivergangenheit begraben liegen, stellt sich schon die Frage warum der Staat nichts dagegen macht dass hier offenbar eine seiner Abteilungen gar nicht sein Recht, sondern das seines Rechtsvorfahren durchsetzt.
Tatsächlich gibt es einen Grund in der Räson dieses Staates, rechte Straftäter nicht so intensiv zu verfolgen wie linke: In ihnen erkennt er welche, die zwar seine Herrschaft ablehnen, aber prinzipiell nach einer anderen, stärkeren staatlichen Herrschaft schreien. Linke Straftäter lehnen dagegen Herrschaft generell ab, stellen also nicht nur seine konkrete Herrschaft, sondern auch das Prinzip in Frage von welchem sie ein Ausdruck ist.
Indem konkret diesen Grund nicht kennt, und nur immerzu die Nazivergangenheit als Grund angeben kann, wäscht sie die Bundesrepublik rein – ginge es nach ihren Prinzipien könnte sowas schließlich nicht geschehen. Im Grunde also konstruktive Verbesserungsvorschläge an diese Herrschaft, die sich furchtbar kritisch vorkommen.
Das ist bei konkret kein Einzelfall: Diese Art der Kritik ist die durchgesetzte Blattlinie.
Wer mehr darüber lesen will: Replik auf Gremliza
