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Dieses Jahr haben wir uns mit einer kurzen Rede bei der Antikapitalistischen 1. Mai Demo in Salzburg beteiligt. Als Thema haben wir den Aufruf der KPÖ PLUS zur Demo „Gemeinwohl statt Profite“ genommen (zu finden auf ihrer Website und Facebook).

Zu ihrer Demo hat die KPÖ PLUS mit dem Slogan „Gemeinwohl statt Profit“ mobilisiert. Unter „Gemeinwohl“ versteht die KPÖ, dass die Deckung der Grundbedürfnisse der Menschen nicht von deren Geldbörse abhängen darf: Wohnen, Gesundheit, Bildung und Mobilität soll sich jede*r leisten können. Für die KPÖ PLUS sind Rekordgewinne und Immobilienspekulation der Grund, warum sich so viele Menschen ihre Grundbedürfnisse nicht mehr leisten können: Wohnungen werden teurer, Strom unleistbar.

Mit dieser Analyse macht sie einen Fehler: Nicht die übertriebene Gier und der Profit einzelner Unternehmen steht der Bedürfnisbefriedigung der Menschen im Weg. Kein Bedürfnis in dieser Gesellschaft wird befriedigt, wenn es für ein Unternehmen nicht Profit einbringt. Keine Semmel wird gebacken, wenn damit kein Gewinn gemacht werden kann. Kein O-Bus produziert, wenn damit kein Profit generiert werden kann. Kurz: Nicht der verantwortungslose Profit macht dem Großteil der Menschen das Leben schwer, sondern eine Wirtschaftsweise, in der es grundsätzlich auf Profit ankommt.

Es wird aber noch schlimmer: Die KPÖ PLUS will mit ihren Wahlerfolgen die Lage der Menschen mit Staatsausgaben verbessern. Leistbare Wohnungen, ein besser O-Bus Takt und ausreichend Kinderbetreuungsplätze sind das Ziel. Die Mittel für diese Vorhaben: Geld aus dem Budget der Stadt. Die verfügbaren finanziellen Mittel der Stadt basieren jedoch auf ihrer Kreditwürdigkeit und Steuereinnahmen. Und diese gibt es nur mit einer Wirtschaft die floriert und wächst. Kurz: Unternehmen die erfolgreich Profite generieren.

Ohne diese Einnahmen und der darauf aufbauenden Kreditwürdigkeit hat der kapitalistische Staat kein Geld zum Ausgeben und ist damit so gut wie handlungsunfähig.

Die Parole „Gemeinwohl statt Profite“ verharmlost also die Verhältnisse. Die KP tut so, als wäre die Beseitigung von Armut und Elend nur eine Frage der richtigen Prioritätensetzung seitens der Politik. Dabei lässt sich alles, was die KPÖ als „Gemeinwohl“ bewirbt, überhaupt nur dann umsetzen, wenn die Unternehmen *insgesamt* Profite erzielen. Das Gemeinwohl hat sich in dieser Gesellschaft also dem Profit in jedem Fall unterzuordnen.